Grundsicherung

Grundsicherung: Definition, Berechnung, Beispiel und FAQs

What Is Grundsicherung?

Die Grundsicherung ist eine in Deutschland etablierte Sozialleistung, die darauf abzielt, das Existenzminimum hilfebedürftiger Personen zu sichern. Als Teil der umfassenderen Sozialleistungen des deutschen Staates gewährleistet sie, dass Menschen, die aufgrund von Alter oder dauerhaft verminderter Erwerbsfähigkeit ihren Lebensunterhalt nicht eigenständig bestreiten können, eine grundlegende finanzielle Absicherung erhalten. Die Grundsicherung dient dazu, grundlegende Bedarfe wie Nahrung, Kleidung, Wohnen und die Teilnahme am sozialen Leben abzudecken. Sie stellt eine wichtige Säule des sozialen Sicherungssystems dar, um Bedürftigkeit in spezifischen Lebenssituationen entgegenzuwirken.

History and Origin

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wurde in Deutschland am 1. Januar 2005 mit dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) eingeführt. Ihre Einführung war ein bedeutender Schritt in der Weiterentwicklung des deutschen Wohlfahrtsstaates, um spezifisch die Bedürfnisse älterer und dauerhaft erwerbsgeminderter Menschen zu adressieren. Vor 2005 fielen diese Personengruppen in der Regel unter die allgemeine Sozialhilfe, die oft mit einem Unterhaltsrückgriff auf Kinder und Eltern verbunden war. Ein wesentlicher Unterschied der Grundsicherung war und ist, dass ein Unterhaltsrückgriff auf Kinder oder Eltern nur dann erfolgt, wenn deren jährliches Einkommen einen Betrag von 100.000 Euro übersteigt. Dieser Aspekt ¹⁵sollte die Hemmschwelle senken, Grundsicherung zu beantragen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) bietet umfassende Informationen über die aktuellen Bestimmungen und Ziele der Grundsicherung.

Key Takeaways¹⁴

• Die Grundsicherung sichert das Existenzminimum für Personen im Rentenalter oder mit dauerhaft voller Erwerbsminderung.
• Sie ist eine Leistung der Sozialhilfe, die auf den individuellen Bedarf zugeschnitten ist.
• Im Gegensatz zur allgemeinen Sozialhilfe erfolgt in der Grundsicherung kein Unterhaltsrückgriff auf Angehörige, deren Jahreseinkommen unter 100.000 Euro liegt.
• Die Höhe der Grundsicherung hängt vom Regelbedarf, den Kosten für Unterkunft und Heizung sowie individuellen Mehrbedarfen ab, abzüglich des eigenen anrechenbaren Einkommens und Vermögens.
• Ein Antrag ist beim örtlichen Sozialamt erforderlich, kann aber auch bei der Deutschen Rentenversicherung gestellt werden.

Formula and Calculation

Die Grundsicherung wird nicht nach einer festen Formel berechnet, sondern ergibt sich aus der Differenz zwischen dem individuellen Bedarf einer Person und ihrem anrechenbaren Einkommen und Vermögensprüfung. Der Gesamtbedarf setzt sich aus mehreren Komponenten zusammen:

Dabei gelten folgende Definitionen:

• Regelbedarf: Ein bundesweit einheitlicher Betrag zur Deckung laufender Lebenshaltungskosten wie Ernährung, Kleidung, Körperpflege und Strom. Die Höhe des Regelbedarfs wird jährlich angepasst.
• Kosten der Unterkunft und Heizung: Die tatsächlichen und angemessenen Kosten für Miete, Nebenkosten und Heizung. Die Angemessenheit wird von den Kommunen festgelegt.
• Mehrbedarfe: Zusätzliche Bedarfe für bestimmte Personengruppen oder besondere Lebenssituationen, z.B. für Schwerbehinderte, Alleinerziehende oder bei kostenaufwändiger Ernährung.
• Anrechenbares Einkommen: Sämtliche Einkünfte wie Renten, Erwerbseinkommen (nach Abzug von Freibeträgen), Unterhaltszahlungen oder Einnahmen aus Kapitalvermögen. Bestimmte Einkommen, wie z.B. Renten aus freiwilligen Beiträgen bis zu einem Höchstbetrag, können teilweise unberücksichtigt bleiben.
• Anrechenbares Vermögen: Vorhandenes Ver¹³mögen, das über einem gesetzlich festgelegten Schonbetrag liegt. Für alleinstehende Personen beträgt der Schonbetrag für Vermögen 10.000 Euro, für Ehepaare oder Lebenspartner 20.000 Euro.

Die gesetzliche Grundlage für die Berechnung und Leistu¹²ngsgewährung ist im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) verankert, insbesondere in § 41 SGB XII.

Interpreting the Grundsicherung

Die Grundsicherung ist ¹¹eine bedarfsorientierte Leistung, die nicht an vorherige Beitragszahlungen gebunden ist. Dies bedeutet, dass auch Personen, die nie in die Rentenversicherung eingezahlt haben oder nur geringe Rentenansprüche erworben haben, Anspruch auf Grundsicherung haben können, sofern sie die Altersgrenze erreicht oder eine volle Erwerbsminderung aufweisen und bedürftig sind. Die Leistung stellt sicher, dass auch bei geringen oder fehlend¹⁰en eigenen Einkünften und Altersarmut ein menschenwürdiges Leben gewährleistet ist. Die Bezugsberechtigung setzt voraus, dass der gewöhnliche Aufenthalt in Deutschland liegt. Es ist wichtig zu verstehen, dass die Grundsicherung eine subsidiäre Leistung ist, was bedeutet, dass andere vorrangige Sozialleistungen wie Wohngeld oder Kinderzuschlag zuerst in Anspruch genommen werden müssen.

Hypothetical Example

Nehmen wir an, Frau Müller ist 68 Jahre alt⁹, lebt allein in einer Mietwohnung und ihre monatliche Rente beträgt 800 Euro. Sie hat keine weiteren nennenswerten Einkünfte oder Vermögen über dem Schonbetrag.

1. Ermittlung des Regelbedarfs: Der aktuelle Regelbedarf für eine alleinstehende Person liegt bei 563 Euro (hypothetischer Wert für 2025).
2. Kosten der Unterkunft und Heizung: Ihre Warmmiete beträgt 450 Euro p⁸ro Monat. Diese Kosten werden, sofern sie angemessen sind, in voller Höhe berücksichtigt.
3. Gesamtbedarf: 563 Euro (Regelbedarf) + 450 Euro (Miete) = 1.013 Euro.
4. Anrechenbares Einkommen: Frau Müllers Rente von 800 Euro wird als anrechenbares Einkommen berücksichtigt.
5. Berechnung der Grundsicherung: 1.013 Euro (Gesamtbedarf) - 800 Euro (anrechenbares Einkommen) = 213 Euro.

Frau Müller würde demnach 213 Euro Grundsicherung pro Monat erhalten. Diese Aufstockung würde ihre Kaufkraft erhöhen und ihr ermöglichen, trotz einer geringen Rente ein Leben oberhalb des Existenzminimums zu führen, auch wenn die Inflation die realen Kosten des Lebensunterhalts beeinflussen kann.

Practical Applications

Die Grundsicherung ist ein zentrales Instrument der Sozialpolitik in Deutschland, das weitreichende praktische Anwendungen hat:

• Sicherung des Lebensunterhalts: Sie ermöglicht älteren Menschen und Personen mit dauerhaft reduzierter Erwerbsfähigkeit die Deckung ihrer grundlegenden Bedarfe, wenn eigene Mittel nicht ausreichen. Dies entlastet auch Familienangehörige, da ein Unterhaltsrückgriff weitgehend ausgeschlossen ist.
• Armutsprävention: Die Leistung trägt dazu bei, Altersarmut zu mindern und soziale Ungleichheit abzufedern, indem sie ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sichert.
• Sozialer Frieden: Durch die Existenz eines sozialen Netzes wie der Grundsicherung wird ein grundlegendes Maß an sozialer Sicherheit für die Bevölkerung gewährleistet, was zum sozialen Frieden beiträgt.
• Finanzierung durch Steuerzahler: Die Grundsicherung wird aus allgemeinen Steuermitteln finanziert und ist damit keine Versicherungsleistung, sondern eine Transferleistung.
• Statistische Erfassung: Das Statistische Bundesamt (Destatis) erfasst regelmäßig die Anzahl der Empfänger von Grundsicherung, um die Entwicklung der Hilfebedürftigkeit in Deutschland zu beobachten. Im Dezember 2024 erhielten rund 739.000 Menschen in Deutschland Grundsicherung im Alter. Diese Daten sind entscheidend für die Bewertung der Effektivität von Sozialversicherungen und sozialen Sicherungssystemen.

Limitations and Criticisms

Trotz ihrer wichtigen Rolle im Sozialsystem ist die Grundsicherung Gegenstand verschiedener Debatten und Kritikpunkte:

• Niedrigschwelligkeit und Inanspruchnahme: Obwohl die Grundsicherung so konzipiert ist, dass sie leichter zugänglich ist als die allgemeine Sozialhilfe, gibt es Schätzungen, dass ein erheblicher Anteil der Berechtigten ihren Anspruch nicht geltend macht. Dies kann an Unkenntnis, bürokratischen Hürden oder der Angst vor Stigmatisierung liegen.
• Höhe der Leistung: Kritiker bemängeln, dass die Höhe der Grundsicherung, insbesondere der Regelbedarf,⁶ oft nicht ausreicht, um eine vollständige gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen oder die Kostensteigerung bei den Lebenshaltungskosten adäquat abzubilden. Dies führt zu Diskussionen über das angemessene Leistungsprinzip im Sozialstaat.
• Demografischer Wandel: Angesichts der alternden Demografie in Deutschland wird die langfristige Finanzierbarkeit der steuerfinanzierten Grundsicherung diskutiert. Eine steigende Zahl älterer Menschen bei gleichzeitig sinkender Erwerbsbevölkerung könnte den Druck auf die Staatsfinanzen erhöhen.
• Komplexität: Das Antragsverfahren und die Berechnung der Grundsicherung können für die Betroffenen komplex und undurchsichtig sein. Eine Studie des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung kritisierte bereits 2021 die Komplexität des Systems, die dazu führe, dass Berechtigte Leistungen nicht in Anspruch nehmen. Diesem Problem widmet sich auch die Bundeszentrale für politische Bildung.

Grundsicherung vs. Bürgergeld

Obwohl beide Leistungen das Existenzminimum sichern, unterscheiden sich Grundsicherung und [Bü⁵rgergeld](https://diversification.com/term/buergergeld) maßgeblich in ihren Zielgruppen und gesetzlichen Grundlagen. Die Grundsicherung (nach SGB XII) richtet sich an Personen, die dauerhaft aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind, entweder weil sie die gesetzliche Regelaltersgrenze erreicht haben oder weil sie aufgrund von Krankheit oder Behinderung dauerhaft voll erwerbsgemindert sind. Sie ist eine Leistung der Sozialhilfe. Das Bürgergeld (nach SGB II) hingegen richtet sich an erwerbsfähige Personen zwischen 15 und 65 Jahren, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft decken können, typischerweise aufgrund von Arbeitslosigkeit oder geringem Einkommen. Die Hauptaufgabe des Bürgergeldes ist neben der Sicherung des Lebensunterhalts die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt.

FAQs

Wer hat Anspruch auf Grundsicherung?

Anspruch auf Grundsicherung haben Personen, die das Rentenalter erreicht haben oder dauerhaft voll erwerbsgemindert sind und ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen und Vermögen decken können. Der gewöhnliche Aufenthalt muss in Deutschland liegen.

Wird mein eigenes Vermögen angerechnet?

Ja, eigenes Vermögen wird angerechnet,⁴ allerdings gibt es einen Schonbetrag. Für alleinstehende Personen liegt dieser bei 10.000 Euro; für Paare bei 20.000 Euro. Vermögen, das diesen Betrag übersteigt, muss vorrangig zur Deckung des Bedarfs eingesetzt werden.

Müssen meine Kinder für meine Grundsiche³rung aufkommen?

Grundsätzlich nicht. Ein Rückgriff auf das Einkommen von Kindern oder Eltern erfolgt nur dann, wenn deren jährliches Bruttoeinkommen 100.000 Euro übersteigt. Dies ist ein wesentlicher Unterschied zur allgemeinen Sozialhilfe.

Ist die Grundsicherung eine Rente?

Nein, die Grundsicherung ist keine [Rentenve²rsicherung](https://diversification.com/term/rentenversicherung) und ersetzt diese nicht. Sie ist eine steuerfinanzierte Sozialleistung zur Sicherung des Existenzminimums, unabhängig von vorherigen Beitragszahlungen. Auch Personen, die nie gearbeitet oder nur einen geringen Mindestlohn erhalten haben, können anspruchsberechtigt sein.

Wo beantrage ich Grundsicherung?

Der Antrag auf Grundsicherung muss beim örtlichen Sozialamt gestellt werden. Die Deutsche Rentenversicherung kann den Antrag auch entgegennehmen und an das zuständige Sozialamt weiterleiten.¹