Offentlich private partnerschaft

What Is Öffentlich private partnerschaft?

Eine Öffentlich private partnerschaft (ÖPP), oft auch als Public-Private Partnership (PPP) bezeichnet, ist eine Kooperationsvereinbarung zwischen einer Regierungsbehörde und einem Unternehmen aus dem Privatsektor zur Finanzierung, zum Bau, zur Wartung oder zum Betrieb von Infrastrukturprojekten oder zur Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen. Sie ist ein Instrument der Finanzwirtschaft und des Projektmanagements, das darauf abzielt, die Effizienz des Privatsektors mit der öffentlichen Verantwortung zu verbinden. Im Rahmen einer Öffentlich private partnerschaft wird das Risiko, die Verantwortung und die Belohnung zwischen den beteiligten öffentlichen und privaten Parteien aufgeteilt.

History and Origin

Die Geschichte der Öffentlich private partnerschaft reicht weit zurück, mit frühen Formen der Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft, die bereits im antiken Rom für den Bau von Straßen und Häfen zu finden sind. Auch im mittelalterlichen Europa vergaben Herrscher ähnliche Konzessionsverträge für Infrastrukturprojekte wie befestigte Städte und Brücken. Im 16. und 17. Jahrhundert wurde die Zusammenarbeit mit privaten Investoren für den Bau von Kanälen und anderen öffentlichen Werken gängig. Die moderne Wiederbelebung und Verbreitung der ÖPPs, insbesondere im Infrastrukturbereich, setzte jedoch in den späten 1980er und frühen 1990er Jahren ein. Ein bedeutender Impuls kam vom Vereinigten Königreich mit der Einführung der Private Finance Initiative (PFI) im Jahr 1992, die darauf abzielte, private Finanzmittel für öffentliche Projekte wie Krankenhäuser und Schulen zu mobilisieren und so die Kapitalausgaben des Staates zu entlasten. Seitdem hat sich das Konzept weltweit verbreitet, angepasst an die jeweiligen rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen.

Key Takeaways

• Eine Öff⁶entlich private partnerschaft (ÖPP) ist eine langfristige Kooperation zwischen öffentlicher Hand und Privatsektor zur Bereitstellung von Infrastruktur oder Dienstleistungen.
• Ziel ist die Kombination von öffentlichen Mitteln und Zielen mit der Effizienz und Innovationskraft des Privatsektors.
• Charakteristisch für ÖPPs ist die Verteilung von Risikotransfer, Verantwortung und Gewinn zwischen den Partnern.
• ÖPPs werden häufig in Bereichen wie Verkehr, Bildung, Gesundheit und Wasserversorgung eingesetzt.
• Die Verträge sind in der Regel komplex und erstrecken sich über lange Zeiträume, oft über mehrere Jahrzehnte.

Interpreting the Öffentlich private partnerschaft

Die Interpretation einer Öffentlich private partnerschaft konzentriert sich auf die Bewertung ihres "Wert für Geld" (Value for Money) und die effektive Verteilung von Risiken. Die Idee ist, dass der Privatsektor durch seine Fachkenntnisse, Innovationsfähigkeit und disziplinierte Projektfinanzierung Projekte effizienter und kostengünstiger umsetzen kann, als es die Öffentliche Beschaffung allein könnte. Die Bewertung einer ÖPP berücksichtigt, wie gut die Ziele der öffentlichen Hand, wie die Bereitstellung von qualitativ hochwertigen Dienstleistungen oder die termingerechte Fertigstellung von Infrastruktur, erreicht werden, während gleichzeitig die Lebenszykluskosten optimiert werden. Ein zentraler Aspekt ist dabei, welche Partei welches Risiko am besten managen kann, um so einen Mehrwert zu schaffen.

Hypothetical Example

Stellen Sie sich vor, eine Stadt benötigt dringend ein neues Krankenhaus, verfügt aber nicht über ausreichende Mittel in ihrem aktuellen Budget, um die erforderlichen Kapitalausgaben vollständig zu decken. Sie beschließt, eine Öffentlich private partnerschaft einzugehen.

Ein Konsortium aus einem Bauunternehmen, einer Finanzierungsgesellschaft und einem Facility-Management-Dienstleister bildet eine Zweckgesellschaft (Special Purpose Vehicle, SPV). Die SPV ist für die Planung, den Bau, die Finanzierung und den Betrieb des Krankenhauses über einen Zeitraum von 30 Jahren verantwortlich. Die Finanzierung erfolgt über eine Mischung aus Eigenkapitalinvestition der privaten Partner und Fremdfinanzierung durch Banken und gegebenenfalls die Ausgabe von Anleihen.

Nach Fertigstellung des Krankenhauses zahlt die Stadt eine jährliche "Verfügbarkeitsgebühr" an die SPV. Diese Gebühr ist an die Leistung des privaten Partners gekoppelt; wenn die vereinbarten Servicestandards nicht erfüllt werden (z.B. Ausfall von Geräten, unzureichende Instandhaltung), wird die Gebühr gekürzt. Am Ende der 30 Jahre geht das Eigentum am Krankenhaus an die Stadt über. Durch diese Öffentlich private partnerschaft konnte die Stadt ein dringend benötigtes Krankenhaus erhalten, ohne die hohen anfänglichen Baukosten direkt aus dem Budget tragen zu müssen, und profitierte gleichzeitig von der Expertise des Privatsektors im Bau und Betrieb.

Practical Applications

Öffentlich private partnerschaften finden breite Anwendung in verschiedenen Sektoren, insbesondere dort, wo große Infrastrukturprojekte oder langfristige Dienstleistungsverträge mit erheblichen Investitionen verbunden sind. Typische Anwendungsbereiche umfassen:

• Verkehrsinfrastruktur: Bau und Betrieb von Autobahnen, Brücken, Tunneln, Häfen und Flughäfen. Viele Mautstraßen weltweit wurden durch ÖPPs realisiert.
• Soziale Infrastruktur: Entwicklung und Wartung von Schulen, Krankenhäusern, Gefängnissen und Studentenwohnheimen.
• Kommunale und Umweltinfrastruktur: Projekte für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Abfallwirtschaftsanlagen oder Breitbandnetze. Die Weltbank und die IFC haben beispielsweise Abwasserbehandlungsprojekte in Indien durch hybride ÖPP-Modelle gefördert.
• Öffentliche Dienstleistungen: Einige ÖPPs können auch die Bereitstellung spezifis⁵cher öffentlicher Dienstleistungen umfassen, bei denen der private Partner die operationale Verantwortung übernimmt.

Diese Partnerschaften ermöglichen es Regierungen, auf private Finanzierung und Know-how zuzugreifen, um Projekte umzusetzen, die sonst aufgrund von Budgetbeschränkungen oder fehlender Fachkompetenz nicht realisierbar wären. Die OECD bietet Richtlinien an, um sicherzustellen, dass ÖPPs einen Mehrwert für den öffentlichen Sektor darstellen.

Limitations and Criticisms

Trotz der potenziellen Vorteile sind Öffentlich private partnerschaf⁴ten auch mit Limitationen und Kritikpunkten verbunden. Einer der häufigsten Kritikpunkte ist, dass ÖPPs oft teurer sein können als traditionelle Öffentliche Finanzen. Die höheren Fremdfinanzierungskosten für den Privatsektor im Vergleich zu Staatsanleihen können die Gesamtkosten eines Projekts in die Höhe treiben. Zudem bergen ÖPPs das Risiko, dass der Staat letztlich einen Großteil der Risiken trägt, während der Privatsektor überhöhte Gewinne erzielt, insbesondere wenn die Verträge nicht optimal ausgehandelt sind.

Mangelnde Transparenz ist ein weiteres wiederkehrendes Problem. Viele Verträge sind aufgrund von Geschäftsgeheimnissen vertraulich, was die öffentliche Kontrolle erschwert. Dies kann zu Interessenkonflikten und mangelnder Rechenschaftspflicht führen. Studien und Berichte haben gezeigt, dass ÖPPs oft mit hohen Kosten für die öffentlichen Kassen verbunden sind und ein übermäßiges Risiko für den öffentlichen Sektor darstellen können. Es gab auch Fälle, in denen ÖPPs nicht die erwartete Effizienz oder den gewünschten Wert für Geld lieferten, und sogar zu Projektausfällen führten, wie im Fall der London Underground PPP. Zudem kann die Priorisierung von Profitinteressen des Privatsektors zu Lasten der sozialen Gerechtigkeit oder des Umweltstandards gehen², wie Kritiker anführen.

Öffentlich private partnerschaft vs. Privatisierung

Während beide Konzepte eine Beteiligung des Privatsektors an vormals öffentlich¹en Aufgaben beinhalten, besteht ein wesentlicher Unterschied zwischen einer Öffentlich private partnerschaft und der Privatisierung.

Bei der Öffentlich private partnerschaft behält die öffentliche Hand in der Regel die Kontrolle und das Eigentum an der Infrastruktur oder dem Dienst. Die private Beteiligung erfolgt über Langfristige Verträge, in denen der Privatsektor Dienstleistungen erbringt oder Vermögenswerte entwickelt und betreibt, oft gegen eine feste Gebühr oder eine Beteiligung an den Nutzungsentgelten. Der Fokus liegt auf der Zusammenarbeit und dem Risikotransfer, wobei die strategische Kontrolle und das letztendliche Eigentum beim Staat verbleiben.

Im Gegensatz dazu bedeutet Privatisierung den vollständigen oder weitgehenden Verkauf von staatlichen Unternehmen, Vermögenswerten oder Dienstleistungsbereichen an den Privatsektor. Hierbei gibt die öffentliche Hand das Eigentum und die operative Kontrolle dauerhaft ab. Der Zweck der Privatisierung ist oft die Steigerung der Effizienz, die Generierung von Einnahmen für den Staat oder die Verringerung der Staatsverschuldung, wobei der Staat nach dem Verkauf kaum noch Einfluss auf den privatisierten Sektor nimmt. Kurz gesagt, ÖPP ist eine Form der Zusammenarbeit bei der Bereitstellung, während Privatisierung ein Eigentumswechsel ist.

FAQs

Was ist das Hauptziel einer Öffentlich private partnerschaft?

Das Hauptziel einer Öffentlich private partnerschaft ist die effiziente Bereitstellung öffentlicher Infrastruktur oder Dienstleistungen durch die Kombination der finanziellen Ressourcen, des Know-hows und der Innovationsfähigkeit des Privatsektors mit den strategischen Zielen und der Aufsicht des öffentlichen Sektors. Dies soll zu einem besseren Wert für Geld und einer beschleunigten Projektabwicklung führen.

Wer trägt das Risiko in einer ÖPP?

In einer Öffentlich private partnerschaft wird das Risikotransfer zwischen dem öffentlichen und dem privaten Partner aufgeteilt. Die genaue Aufteilung hängt vom jeweiligen Vertrag ab. Typischerweise übernimmt der private Partner Risiken, die er besser steuern kann, wie Bau- und Betriebsrisiken, während der öffentliche Partner politische oder Nachfragerisiken tragen kann.

Welche Vorteile bietet eine ÖPP für den öffentlichen Sektor?

Vorteile für den öffentlichen Sektor können sein: schnellere Realisierung von Projekten, Zugang zu privatem Kapital und Fachwissen, verbesserte Effizienz und Qualitätsstandards durch private Managementpraktiken, und die Möglichkeit, Bau- und Betriebsrisiken auf den Privatsektor zu übertragen. Dies kann zu einer optimierten Kapitalrendite für die eingesetzten Mittel führen.

Sind Öffentlich private partnerschaften immer vorteilhaft?

Nein, Öffentlich private partnerschaften sind nicht immer vorteilhaft. Sie können teurer sein als herkömmliche öffentliche Projekte, leiden manchmal unter mangelnder Transparenz und können für den öffentlichen Sektor mit erheblichen, langfristigen finanziellen Verpflichtungen und Risiken verbunden sein, insbesondere wenn die Verträge komplex oder schlecht strukturiert sind. Eine sorgfältige Due Diligence ist entscheidend.

In welchen Bereichen werden ÖPPs typischerweise eingesetzt?

ÖPPs werden typischerweise in kapitalintensiven Bereichen eingesetzt, die langfristige Infrastrukturprojekte und Dienstleistungen erfordern. Dazu gehören Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Brücken, Flughäfen), soziale Infrastruktur (Krankenhäuser, Schulen) sowie Versorgungsleistungen (Wasser, Abwasser, Energie).