Preisabsprache

Was ist Preisabsprache?

Preisabsprache bezeichnet eine illegale Vereinbarung zwischen Konkurrenten, die darauf abzielt, Preise auf einem bestimmten Niveau zu halten, zu erhöhen oder zu senken, anstatt sie dem freien Wettbewerb zu überlassen. Diese Praxis fällt unter das Wettbewerbsrecht und wird weltweit von Regulierungsbehörden scharf geahndet, da sie zu Marktversagen führt und Verbrauchern sowie der Wirtschaft schadet. Eine Preisabsprache eliminiert den Preiskampf und ermöglicht es den beteiligten Unternehmen, überhöhte Marktpreise zu verlangen, was die Prinzipien von Angebot und Nachfrage untergräbt.

Geschichte und Ursprung

Die Geschichte der Preisabsprache ist eng mit der Entwicklung des Handels und dem Aufkommen von Monopolen und Oligopolen verbunden. Schon früh erkannten Unternehmen das Potenzial, durch Absprachen höhere Gewinne zu erzielen, indem sie den Markt kontrollierten. Mit dem Wachstum der Industrie im späten 19. Jahrhundert in den Vereinigten Staaten wurden solche Praktiken immer häufiger und schädlicher für die Verbraucher. Als Reaktion darauf wurde der Sherman Antitrust Act von 1890 erlassen, ein wegweisendes Gesetz, das darauf abzielte, wettbewerbswidrige Vereinbarungen wie die Preisabsprache zu verbieten. Dieser Act erklärte "jeden Vertrag, jede Kombination in Form eines Trusts oder anderweitig oder jede Verschwörung zur Beschränkung des Handels oder des Verkehrs zwischen den mehreren Staaten oder mit ausländischen Nationen" für illegal. Dieses Gesetz legte⁵ den Grundstein für moderne Antitrust-Gesetze weltweit und markierte den Beginn einer Ära verstärkter Strafverfolgung gegen solche Absprachen.

Kernpunkte

• Preisabsprache ist eine illegale Vereinbarung zwischen Wettbewerbern zur Manipulation von Preisen.
• Sie untergräbt den freien Wettbewerb, schadet den Verbrauchern und kann erhebliche finanzielle Strafen nach sich ziehen.
• Historisch gesehen haben Gesetze wie der Sherman Antitrust Act das Fundament für die Bekämpfung dieser Praxis gelegt.
• Die Erkennung von Preisabsprachen ist oft komplex und erfordert die Analyse von Verhaltensmustern und Marktstrukturen.
• Moderne Ansätze umfassen auch die Untersuchung algorithmischer Absprachen.

Interpretation der Preisabsprache

Eine Preisabsprache wird als schwerwiegender Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht angesehen, da sie die natürlichen Kräfte von Angebot und Nachfrage außer Kraft setzt. Wenn Unternehmen sich heimlich auf Preise einigen, entfällt der Anreiz für Innovation, Effizienz und verbesserte Dienstleistungen, da der Wettbewerbsdruck fehlt. Dies führt in der Regel zu überhöhten Preisen für Konsumenten und kann die allgemeine Konsumentenschutz untergraben. Die Auswirkungen einer Preisabsprache können sich über ganze Branchen erstrecken und sowohl Einzelpersonen als auch große Volkswirtschaften schädigen, indem sie die Kaufkraft mindern und die Ressourcenallokation verzerren.

Hypothetisches Beispiel

Stellen Sie sich vor, auf einem lokalen Markt gibt es nur drei große Unternehmen, die Baumaterialien liefern – ein Oligopol. Normalerweise würden diese Unternehmen miteinander um Kunden konkurrieren, indem sie ihre Preise anpassen, um die attraktivsten Angebote zu unterbreiten. Um ihre Gewinne zu maximieren, treffen sich die CEOs dieser drei Unternehmen heimlich und vereinbaren, dass der Preis für eine Palette Zement auf 80 Euro festgelegt wird, unabhängig von den Produktionskosten oder der Nachfrage. Sie legen auch fest, dass keiner von ihnen den Preis unter 78 Euro senken darf, selbst wenn ein Wettbewerber ein besseres Angebot macht. In der Folge haben Bauunternehmen und private Käufer keine andere Wahl, als Zement zu diesem künstlich überhöhten Preis zu kaufen, da es keinen echten Wettbewerb gibt. Dies ist eine klare Preisabsprache.

Praktische Anwendungen

Die Bekämpfung von Preisabsprachen ist eine zentrale Aufgabe von Regulierungsbehörden weltweit. Behörden wie das US-Justizministerium (Department of Justice) und die Europäische Kommission wenden Antitrust-Gesetze an, um solche Vereinbarungen zu identifizieren und zu ahnden. Dies kann von umfassenden Ermittlungen über Durchsuchungen bis hin zur Verhängung von hohen Geldstrafen und sogar Haftstrafen für beteiligte Personen reichen. Auch moderne Formen der Absprache, wie die Nutzung von Algorithmen zur Koordination von Preisen, geraten zunehmend in den Fokus der Behörden. So haben die Federal Trade Commission und das Justizministerium beispielsweise eine Erklärung im Fall "Cornish-Adebiyi v. Caesars Entertainment" abgegeben, in der sie betonen, dass Hotels nicht über Preise kolludieren können und keine Algorithmen verwenden dürfen, um Praktiken zu betreiben, die von einer realen Person illegal wären. Unternehmen können auch mit Zivilklagen von Geschädigten konfrontiert werden, die aufgrund der manipulierten Preise finanzielle Verluste erlitten haben. Die Europäische Union verbietet explizit unlautere Praktiken wie illegale Kontakte und Vereinbarungen, Preisabsprachen und Marktteilungen unter ihren Wettbewerbsregeln.

Einschränkungen und Kritikpunkte

Die Aufdeckung und Beweisfüh³rung von Preisabsprachen ist eine der größten Herausforderungen im Wettbewerbsrecht. Absprachen werden naturgemäß im Geheimen getroffen, was es für Ermittler schwierig macht, direkte Beweise wie schriftliche Vereinbarungen oder E-Mails zu finden. Oft müssen sich Behörden auf Indizien wie ungewöhnliche Preisstabilität in einem Oligopol, paralleles Preisverhalten ohne ersichtlichen Marktanreiz oder Whistleblower-Informationen verlassen. Die Analyse solcher indirekter Beweise erfordert fundiertes ökonomisches Fachwissen und ist mit Unsicherheiten behaftet. Eine Herausforderung besteht darin, zwischen illegaler Absprache und legitimem, wettbewerbskonformem Verhalten – etwa wenn Unternehmen auf die Preise der Konkurrenz reagieren – zu unterscheiden. Die Toulouse School of Economics hat in einer Analyse der Herausforderungen und Fallstricke in der Kartellpolitik und bei der Verhängung von Bußgeldern die Probleme bei der Schätzung von "But-for-Preisen" (Preisen ohne Kartell) und Kartellaufschlägen hervorgehoben, was die genaue Bemessung des Schadens erschwert. Auch die grenzüberschreitende Natur vieler moderner [Marktmanipulation](https://divers[¹](https://www.tse-fr.eu/articles/challenges-and-pitfalls-cartel-policy-and-fining), ²ification.com/term/marktmanipulation) erschwert die effektive Strafverfolgung und die Durchsetzung von Maßnahmen.

Preisabsprache vs. Kartell

Während die Begriffe oft synonym verwendet werden, ist die Preisabsprache eine spezifische Form der illegalen Zusammenarbeit, die von einem Kartell ausgeübt werden kann. Ein Kartell ist eine formelle oder informelle Vereinigung unabhängiger Unternehmen, die durch Absprachen den Wettbewerb auf einem Markt einschränken wollen. Preisabsprache ist die häufigste und bekannteste Aktivität eines Kartells. Ein Kartell kann jedoch auch andere wettbewerbswidrige Praktiken umfassen, wie z.B. die Aufteilung von Märkten (Monopol in bestimmten Regionen oder Kundensegmenten), die Beschränkung der Produktion oder des Angebots und der Nachfrage, die Absprache von Geboten bei Ausschreibungen (Bid Rigging) oder das Verhindern des Markteintritts neuer Wettbewerber. Preisabsprache konzentriert sich explizit auf die gemeinsame Festlegung oder Manipulation von Preisen, während ein Kartell der übergeordnete Mechanismus ist, der diese und andere wettbewerbswidrige Aktivitäten ermöglicht.

FAQs

Was sind die Folgen von Preisabsprachen für Unternehmen?

Unternehmen, die an Preisabsprachen beteiligt sind, können mit erheblichen Strafen rechnen, darunter hohe Geldstrafen, die oft einen Prozentsatz des Umsatzes betragen, und in einigen Jurisdiktionen können die verantwortlichen Manager oder Führungskräfte sogar mit Gefängnisstrafen belegt werden. Darüber hinaus drohen Zivilklagen von geschädigten Kunden und ein schwerwiegender Reputationsverlust, der langfristige Auswirkungen auf das Geschäft haben kann.

Wie profitieren Unternehmen von Preisabsprachen?

Unternehmen profitieren von Preisabsprachen, indem sie den Wettbewerb eliminieren und höhere Preise für ihre Produkte oder Dienstleistungen durchsetzen können, als dies in einem freien Markt möglich wäre. Dies führt zu überhöhten Gewinnmargen auf Kosten der Verbraucher, da die Preistransparenz eingeschränkt wird und Konsumenten kaum Ausweichmöglichkeiten haben.

Wie können Verbraucher Preisabsprachen erkennen?

Für einzelne Verbraucher ist es oft schwierig, Preisabsprachen direkt zu erkennen, da sie im Verborgenen stattfinden. Anzeichen können jedoch unerklärlich hohe und über lange Zeiträume stabile Preise für ein Produkt oder eine Dienstleistung sein, selbst wenn sich die Kostenstrukturen der Anbieter ändern sollten. Auch das Fehlen von Preiswettbewerb in einem Markt mit mehreren Anbietern, der eigentlich wettbewerbsfähig sein sollte, kann ein Indiz sein.

Wer überwacht und bestraft Preisabsprachen?

Preisabsprachen werden von nationalen und internationalen Regulierungsbehörden überwacht und bestraft, die für die Durchsetzung des Wettbewerbsrechts zuständig sind. Dazu gehören in den USA das Justizministerium (Antitrust Division) und die Federal Trade Commission (FTC) sowie in der Europäischen Union die Europäische Kommission und die nationalen Kartellämter der Mitgliedstaaten. Sie untersuchen Verstöße und verhängen Strafen.